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Hans-Georg Westphal

Einladung zur Talkrunde

Die Eutiner SPD lädt ein … … zu einer gemütlichen Talkrunde am Montag, den 06. Mai 2013 um 19.00 Uhr in das Brauhaus Eutin, Am Markt. Gäste: Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender von Schleswig-Holstein Hans-Georg Westphal, SPD-Fraktionsvorsitzender Stadtvertretung…

Bericht von der Jahreshauptversammlung

Eine harmonische Begleitung zur beginnenden Kommunalwahl stellte unsere unter der Leitung des Vorsitzenden Uwe Tewes stattfindende Jahreshauptversammlung dar, die vom Kreisvorsitzenden Lars Winter (MdL) mit fachkundigen Beiträgen aus dem Geschehen in der Landespolitik begleitet wurde. Nach der Ehrung der anwesenden langjährigen Mitglieder – Rainer Krug (40 Jahre Mitgliedschaft), Waltraud Hartwig (30 J.), Regine Jepp (25 J.), Rainer Suhr, Klaus Kibbel und Elisabeth Jensen (je 20 J.) – folgten Rechenschaftsberichte des Vorstandes und des Kassenwartes sowie Hans-Georg Westphals für die Fraktion in der Eutiner Stadtvertretung und Karlheinz Jepps für die Kreistagsfraktion. Mit der Vorstellung der Kommunalwahlplakate wurde gleich auch die derzeit gewichtigste Aufgabe von Partei und Fraktion thematisiert. Der Vorstand wurde ohne Gegenstimmen entlastet, sodass unter der Ägide des bewährten Wahlleiters Hans Rech die folgenden Wahlgänge durchgeführt werden konnten.

Bericht von der Stadtvertretung am 27.2.2013

In der gestrigen Stadtvertretersitzung gab es bei manchen Tagesordnungspunkten noch einmal reichlich Zündstoff für Diskussionen. Zunächst jeodch wurden unter Top 7.1 einige stellvertretende Ausschussmitglieder einstimmig nachgewählt. Der Top 7.2 – Antrag der FWE zum Ankauf des Bahnhofgebäudes – wurde an den Hauptausschuss verwiesen. Herr Bischoff (Seniorenbeauftragter der Stadt Eutin) berichtete unter Top 8 ein letztes Mal über seine Tätigkeiten im Vorjahr. Seine Amtszeit endet mit der Kommunalwahl am 26 Mai. Die Stadtvertreter dankten ihm für seine langjährige Tätigkeit und werden dies in der Sitzung am 17.04.2013 auch nochmal feierlich nachholen. Eine Eilentscheidung (außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in 2012) wurde beim Top 9 einstimmig beschlossen. Hierbei handelt es sich um eine Summe von 130.000 Euro, die der Bürgermeister kurzfristig für eine Sammelbestellung (Digitalfunktechnik für die Feuerwehr) einplanen mußte. Unter Top 10 beschlossen die Stadtvertreter mit einem Ergebnis von 23 Ja Stimmen von SPD, CDU und Grünen die Erhöhung der Hundesteuer. FDP und FWE stimmten dagegen (5 Stimmen) und 1 fraktionsloses Mitglied enthielt sich. Wenn die Stadt zur Haushaltkonsolidierung Gelder beim Land beantragen will bzw. muss, gibt es als Richtlinie eine sogenannte »Giftliste« des Innenministeriums. Auf dieser Liste stehen verschiedene Möglichkeiten Geld zu sparen oder zusätzliches Geld einzunehmen. Nimmt man diese Möglichkeiten nicht wahr, hat dies einen negativen Einfluß auf die Höhe der Zuwendungen vom Land Schleswig-Holstein. Deshalb haben wir diesem notwendigen Beschluss zugestimmt.

Wisser-Schule und Weidestraße

Die Eutiner Wisser-Schule braucht eine neue Sporthalle und eine Mensa. Beides auf dem nicht allzu großen Grundstück unterzubringen wird nicht leicht – aber wir meinen, dass es gelingen wird, denn wir werden die Planung in gute Hände legen. Im…

Die Opernscheune, die Festspiele und die SPD

Der SPD-Fraktion ist die Entscheidung über den Nichtkauf der Opernscheune schwer gefallen. Aus haushaltspolitischer Sicht musste diese Investition abgewogen werden mit anderen dringenden städtischen Aufgaben. Dazu gehören die Erweiterung der Weberschule, der Bau einer Turnhalle und Mensa an der…

Auf ein Neues: die neuen Festspiele Eutin

Obwohl die SPD Eutin schon im Dezember verdeutlichte, dass eine Saison 2011 nicht denkbar sei, hat die Fraktion vor der Stadtvertretersitzung am 19.1.2011 noch einmal die WVE eingeladen, um ihr die Gelegenheit zu geben, ihr Konzept vorzustellen. Letztlich…

Eutiner SPD stützt Landtagskandidatur von Regina Poersch

Einmütig unterstützen die Eutiner Sozialdemokraten die erneute Landtagskandidatur von Regina Poersch. Auf ihrer Jahreshauptversammlung wurden die Eutiner Delegierten Uwe Tewes, Hans-Georg Westphal, Hans Rech, Regina Poersch, Gisela Poersch und Benno Orlick beauftragt,…

Rückblick auf den Schulausschuss am 3.2.2009

Nach einer Besichtigung der Katholischen Kindertagesstätte Spatzennest haben alle Fraktionen gemeinsam beschlossen, den Erweiterungsbau umfangreich zu fördern. Entstehen sollen 10 Krippenplätze sowie 15 Plätze in einer altersgemischten Familiengruppe. Neben einer bereits zuvor geplanten Zahlung von 80.000 € sollen dafür…