Übersicht

Gabriele Appel

Bericht von der Jahreshauptversammlung

Eine harmonische Begleitung zur beginnenden Kommunalwahl stellte unsere unter der Leitung des Vorsitzenden Uwe Tewes stattfindende Jahreshauptversammlung dar, die vom Kreisvorsitzenden Lars Winter (MdL) mit fachkundigen Beiträgen aus dem Geschehen in der Landespolitik begleitet wurde. Nach der Ehrung der anwesenden langjährigen Mitglieder – Rainer Krug (40 Jahre Mitgliedschaft), Waltraud Hartwig (30 J.), Regine Jepp (25 J.), Rainer Suhr, Klaus Kibbel und Elisabeth Jensen (je 20 J.) – folgten Rechenschaftsberichte des Vorstandes und des Kassenwartes sowie Hans-Georg Westphals für die Fraktion in der Eutiner Stadtvertretung und Karlheinz Jepps für die Kreistagsfraktion. Mit der Vorstellung der Kommunalwahlplakate wurde gleich auch die derzeit gewichtigste Aufgabe von Partei und Fraktion thematisiert. Der Vorstand wurde ohne Gegenstimmen entlastet, sodass unter der Ägide des bewährten Wahlleiters Hans Rech die folgenden Wahlgänge durchgeführt werden konnten.

Bericht von der Stadtvertretung am 27.2.2013

In der gestrigen Stadtvertretersitzung gab es bei manchen Tagesordnungspunkten noch einmal reichlich Zündstoff für Diskussionen. Zunächst jeodch wurden unter Top 7.1 einige stellvertretende Ausschussmitglieder einstimmig nachgewählt. Der Top 7.2 – Antrag der FWE zum Ankauf des Bahnhofgebäudes – wurde an den Hauptausschuss verwiesen. Herr Bischoff (Seniorenbeauftragter der Stadt Eutin) berichtete unter Top 8 ein letztes Mal über seine Tätigkeiten im Vorjahr. Seine Amtszeit endet mit der Kommunalwahl am 26 Mai. Die Stadtvertreter dankten ihm für seine langjährige Tätigkeit und werden dies in der Sitzung am 17.04.2013 auch nochmal feierlich nachholen. Eine Eilentscheidung (außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in 2012) wurde beim Top 9 einstimmig beschlossen. Hierbei handelt es sich um eine Summe von 130.000 Euro, die der Bürgermeister kurzfristig für eine Sammelbestellung (Digitalfunktechnik für die Feuerwehr) einplanen mußte. Unter Top 10 beschlossen die Stadtvertreter mit einem Ergebnis von 23 Ja Stimmen von SPD, CDU und Grünen die Erhöhung der Hundesteuer. FDP und FWE stimmten dagegen (5 Stimmen) und 1 fraktionsloses Mitglied enthielt sich. Wenn die Stadt zur Haushaltkonsolidierung Gelder beim Land beantragen will bzw. muss, gibt es als Richtlinie eine sogenannte »Giftliste« des Innenministeriums. Auf dieser Liste stehen verschiedene Möglichkeiten Geld zu sparen oder zusätzliches Geld einzunehmen. Nimmt man diese Möglichkeiten nicht wahr, hat dies einen negativen Einfluß auf die Höhe der Zuwendungen vom Land Schleswig-Holstein. Deshalb haben wir diesem notwendigen Beschluss zugestimmt.

Auf ein Neues: die neuen Festspiele Eutin

Obwohl die SPD Eutin schon im Dezember verdeutlichte, dass eine Saison 2011 nicht denkbar sei, hat die Fraktion vor der Stadtvertretersitzung am 19.1.2011 noch einmal die WVE eingeladen, um ihr die Gelegenheit zu geben, ihr Konzept vorzustellen. Letztlich…

Festspiele: 2010.

In der Stadtvertretung am 01.09.2010 wurde abgestimmt über eine Zahlung von über 280.000 € an die Festspiele, die eine erneut drohende Insolvenz abwenden und den Fortbestand der Festspiele sichern sollte. Die Abstimmung ist nach langer Debatte mit 17:14 Stimmen…

Grußwort bei der Feuerwehr

Zur Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr am 20. Februar sprach Gabriele Appel für die SPD Eutin ein Grußwort. Sie können es hier nachlesen.

Gewerbegebiet nicht innenstadtrelevant?

In der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses wurde die zweite Änderung des Bebauungsplanes des Gewerbegebietes an der Johann-Specht-Straße auf den Weg gebracht. Die Änderung sieht eine Erweiterung des Sondergebietes, eine Vergrößerung der überbaubaren Flächen und eine „dienstleistungsorientierte Nahversorgung“ vor. Die…