Übersicht

Dokumentation

Vernunft macht Schule

selten hat so ein Motto so gut in die Schulstandortdiskussion um die Wisserschule gepasst wie jetzt. Und bedauerlicherweise musste der Vernunft-Impuls von außen – von einer Bürgerinitiative – kommen, weil die schwarz-grüne Mehrheit in der Stadtvertretung nicht in der…

Wisser-Schule verlegen?

Im der letzten Sitzung des Schulausschusses am 19.9.2017 stellte die SPD den Antrag, eine Verlegung der Schule an einen anderen Standort zu prüfen. Wir halten die derzeitige Annahme von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP, am Standort Berg eine…

Wieso dauert das eigentlich alles so lange?

Über Schulpolitik in Eutin Einführung Anlässlich der Berichterstattung über den letzten Schulausschuss wundert sich der eine oder andere möglicherweise, warum alles so lange dauert. Hier stellen wir die Sicht der SPD dar. (Diese stellt zur Zeit eine Minderheitenmeinung dar.

SPD lehnt den Haushalt 2017 ab

Zur Begründung sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hanjo Iwanowitsch in der Sitzung der Stadtvertretung am 22.2.2017 laut Manuskript Folgendes (es gilt das gesprochene Wort): »Die SPD-Fraktion hat nicht grundsätzlich ein Problem mit den hohen Defizitzahlen, die Herr Rachfahl eben im…

Kurzbericht von der Klausurtagung

Fraktion und Vorstand der Eutiner SPD sind heute zu einer gemeinsamen Klausurtagung in der Gustav-Heinemann-Bildungsstätte in Malente zusammengekommen. Während der eintägigen Klausur wurden u.a. Organisatorisches, interne Arbeitsabläufe und inhaltliche Themenschwerpunkte besprochen. Außerdem wurden die Mitglieder der Wahlkampfzentrale der Eutiner…

Kinder- und Jugendparlament beschlossen

Im Schulausschuss im Juli 2016 wurde bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, in Eutin ein Kinder- und Jugendparlament nach dem Vorbild Neustadts einzurichten. In der heutigen Stadtvertretersitzung hat Hanjo Iwanowitsch als Ausschussvorsitzender um Bestätigung dieses Beschlusses gebeten (die im Anschluss…

SPD-Fraktion erhält zusätzliches bürgerliches Mitglied

Während der Sitzung der Eutiner Stadtvertretung am 24.02.2016 wurde Oliver Schmidt-Gutzat zum zusätzlichen bürgerlichen Mitglied gewählt. Anschließend hat ihn die SPD-Fraktion zu einem stellvertretenden Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt sowie des Bau-, Entwässerungs- und Feuerwehrausschusses gewählt.

Haus des Gastes soll erhalten bleiben

Im heutigen Bauausschuss wird die SPD-Fraktion den Antrag stellen, den Abrissbeschluss aufzuheben und die mögliche weitere Nutzung zu prüfen. Die Gründe für diesen Antrag stellen wir ausführlich in unserer Pressemitteilung dar.

Stadtvertretung am 26.2.2014

Auf der Sitzung der Stadtvertretung hat die SPD einen Antrag zu einem Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr Neudorf sowie einen Antrag zum Stadtfest eingebracht; außerdem hat Hans-Georg Westphal in seiner Haushaltsrede für die Fraktion unsere Zustimmung zum Haushaltsentwurf…

Ein zu kleiner Fortschritt in Sachen Wisser-Schule

Auf der letzten Sitzung der Stadtvertretung im September 2013 stellte die SPD einen Antrag, der zur Beschleunigung der Planung von Sporthalle, Mensa und weiteren notwendigen Räumen für die Wisser-Schule führen sollte. Ein Vierteljahr später hat sich zwar…

Antrag zur Wisser-Schule in der Stadtvertretung

In Sachen Wisser-Schule ist seit der Vorstellung des Gutachtens am 10.9.2013 im Schulausschuss durch Herrn Krämer-Mandeau eine Diskussion darüber entbrannt, wo die neue Sporthalle der Schule gebaut werden soll. Schul- und Bauausschuss favorisierten bis dahin eine Halle auf dem…

Planung des Ausbaus der Wisser-Schule

Im gestrigen Schulausschuss war eines der Themen die Planung des Ausbaus der Wisser-Schule. Schulausschuss und Bauausschuss hatten lange zuvor wiederholt beschlossen, die konkrete Planung einzuleiten. Der Bürgermeister hat stattdessen durch die Stadtverwaltung ein weiteres Gutachten in Auftrag geben lassen,…

Ablehnung des B-Plans 118

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 1.8.2013 wird die SPD den B-Plan 118 (frühere Hofstelle Wiese) aus ökologischen und stadtplanerischen Gründen ablehnen. Ausführlich können Sie unsere Überlegungen hierzu in unserer Pressemitteilung nachlesen.

Bericht von der Stadtvertretung am 19.6.2013

Gestern tagten die Stadtvertreter in ihrer ersten Sitzung, um alle Voraussetzungen für die nächsten 5 Jahre zu schaffen. Zum neuen Bürgervorsteher und damit zum Vorsitzenden der Stadtvertretung wurde Dieter Holst (CDU) mit 27 Stimmen (einstimmig) gewählt. 1.

Bericht von der Stadtvertretung am 27.2.2013

In der gestrigen Stadtvertretersitzung gab es bei manchen Tagesordnungspunkten noch einmal reichlich Zündstoff für Diskussionen. Zunächst jeodch wurden unter Top 7.1 einige stellvertretende Ausschussmitglieder einstimmig nachgewählt. Der Top 7.2 – Antrag der FWE zum Ankauf des Bahnhofgebäudes – wurde an den Hauptausschuss verwiesen. Herr Bischoff (Seniorenbeauftragter der Stadt Eutin) berichtete unter Top 8 ein letztes Mal über seine Tätigkeiten im Vorjahr. Seine Amtszeit endet mit der Kommunalwahl am 26 Mai. Die Stadtvertreter dankten ihm für seine langjährige Tätigkeit und werden dies in der Sitzung am 17.04.2013 auch nochmal feierlich nachholen. Eine Eilentscheidung (außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in 2012) wurde beim Top 9 einstimmig beschlossen. Hierbei handelt es sich um eine Summe von 130.000 Euro, die der Bürgermeister kurzfristig für eine Sammelbestellung (Digitalfunktechnik für die Feuerwehr) einplanen mußte. Unter Top 10 beschlossen die Stadtvertreter mit einem Ergebnis von 23 Ja Stimmen von SPD, CDU und Grünen die Erhöhung der Hundesteuer. FDP und FWE stimmten dagegen (5 Stimmen) und 1 fraktionsloses Mitglied enthielt sich. Wenn die Stadt zur Haushaltkonsolidierung Gelder beim Land beantragen will bzw. muss, gibt es als Richtlinie eine sogenannte »Giftliste« des Innenministeriums. Auf dieser Liste stehen verschiedene Möglichkeiten Geld zu sparen oder zusätzliches Geld einzunehmen. Nimmt man diese Möglichkeiten nicht wahr, hat dies einen negativen Einfluß auf die Höhe der Zuwendungen vom Land Schleswig-Holstein. Deshalb haben wir diesem notwendigen Beschluss zugestimmt.

Wisser-Schule und Weidestraße

Die Eutiner Wisser-Schule braucht eine neue Sporthalle und eine Mensa. Beides auf dem nicht allzu großen Grundstück unterzubringen wird nicht leicht – aber wir meinen, dass es gelingen wird, denn wir werden die Planung in gute Hände legen. Im…

Bericht von der Stadtvertretung am 12.12.2012

Die letzte Stadtvertretersitzung in diesem Jahr hatte in puncto Abstimmungen keine großen Überraschungen mehr zu bieten – alle Tagesordnungspunkte waren zuvor schon in den Ausschüssen entsprechend vorbereitet worden. TOP 8 »Änderung der Hauptsatzung« wurde nach kurzer Erklärung einstimmig beschlossen. TOP 9 »Bewerbung Eutins um den Titel ›Fairtrade-Stadt‹. Zu diesem Punkt wurde noch einmal erläutert, welche Bedingungen erfüllt werden müssen, um den Titel zu erhalten. Eutin befindet sich auf einem guten Weg dorthin,weshalb der Beschluss erwartungsgemäß einstimmig war. TOP 10 »Aufstellung der 7. Änderung des F-Planes der Stadt Eutin für das Gebiet zwischen der Malenter Landstraße und dem Kellersee beidseitig der Leonhard-Boldt-Straße und des Prinzenholzweges«. Einstimmiger Beschluss.

Bericht von der Stadtvertretung am 28.11.2012

Die gestrige Sitzung der Stadtvertretung war mit ursprünglich 14 Tagesordnungspunkten (TOP) nach nicht mal 1 1/2 Stunden vorbei. Am Anfang der Sitzung beschlossen die Stadtvertreter einstimmig den TOP 12 »Beteiligung der Stadtwerke an einem Windpark« auf die nächste Sitzung…

Unterstützung der Festspiele erst wieder 2012

In den letzten Tagen und Wochen sind viele Ideen zur Neukonzeption der Festspiele in Eutin vorgestellt, diskutiert, geändert und verworfen worden. Nach dem Plan der WVE, über eine gemeinnützige GmbH als Veranstalter aufzutreten, ist die neueste Entwicklung das Angebot…

Die SPD-Fraktion und die Festspiele

Im Hauptausschuss am 30.11.2010 hat die SPD ihren Standpunkt zu den Festspielen dargelegt – hier finden Sie unsere Diskussionsgrundlage. Der Ostholsteiner Anzeiger berichtet.