Übersicht

Allgemein

Bild: Juso Bundesverband

#10YearsUtøya

#10yearsutøya – still heartbroken, still never ready to give up the fight. 💔 Vor 10 Jahren habe ich aufgeregt meine Sachen gepackt. Für mein erstes @IUSY_Global Sommercamp am Attersee. Dann die Nachricht aus…

Informationsgespräch und Mitarbeit bei der TAFEL EUTIN

In meinem Wahlkreis eröffnete 2019 im Hochkamp 45 die neue Geschäfts- und Ausgabestelle der TAFEL EUTIN. Da ich im Rahmen meiner Ausschusstätigkeit mit der Organisation zu tun hatte, lag es natürlich in meinem Interesse mehr über den Verein zu erfahren.

Bild: Philipp Munck

Sind unsere Deiche klimafest?

Wie ist es eigentlich um den #Küstenschutz in Schleswig-Holstein bestellt? Sind unsere Deiche klimafest? Am 12. Juli ging es für mich nach Schlüttsiel in Nordfriesland – direkt zwischen Hauke-Haien-Koog und Nordsee. Gemeinsam mit dem Landesbetrieb…

Bild: Philipp Munck

Parking Day vor dem Europa-Eck!

Schaffst du es, deine Schokolade auf den Markt zu bringen, ohne den Regenwald abzuholzen und gleichzeitig auf Kinderarbeit sowie Ausbeutung zu verzichten? Am 09. Juli war Parking Day in der Straße vor dem Europa Eck –…

„Jung, weiblich, unerwünscht“

#Sexismus in der Politik ist nicht neu. Und er beeinflusst nicht nur die Arbeit von Spitzenpolitikerinnen, sondern von Abgeordneten und Kandidatinnen. Wer sich heute als junge Frau dafür entscheidet, politisch aktiv zu sein, muss nicht nur…

Bild: neelam279 (Pixabay)

Testpflicht kann Virusverbreitung eindämmen

Birte Pauls: Wir gönnen allen ihren wohlverdienten Urlaub. Wir alle haben lange genug darauf gewartet, dass Reisen wieder möglich ist. Aber wir müssen vorsichtig sein. Aus diesem Grund halten wir eine Testpflicht für alle Reiserückkehrer*innen (auch für Geimpfte und Genese) nicht nur für zumutbar, sondern für unbedingt erforderlich, um die Ausbreitung der Delta-Variante einzudämmen.

SPD Ostholstein wählt neuen Kreisvorstand

Am Samstag, den 12. Juni kamen die Delegierten der SPD Ostholstein zum ersten Mal zu einem digitalen Kreisparteitag zusammen. Die rund 70 Delegierten wählten dabei einen neuen Kreisvorstand und änderten in einer Reihe von Punkten die Satzung. Damit wurde unter anderem eine Doppelspitze ermöglicht.

Bild: Michael August

Frauenhäuser: Noch immer müssen Frauen und ihre Kinder abgewiesen werden

Beate Raudies: 141.792 Fälle von Partnerschaftsgewalt gab es im Jahr 2019; mehr als 80% der Opfer waren Frauen. Und deswegen gehört das Thema ins Parlament – immer wieder! Hier müssen wir darüber sprechen, wie wir Gewalt gegen Frauen verhindern. Denn das ist das Ziel, dem wir uns durch die Istanbul-Konvention verpflichtet haben.

Bild: Foto: Michael August

Die unabhängige Mandatsausübung ist kein Lippenbekenntnis, sondern Verfassungsgrundsatz

Thomas Rother: Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke – bei Enthaltung der Fraktionen der FDP und der AfD – das Gesetz zur Verbesserung der Transparenzregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages und zur Anhebung des Strafrahmens des § 108e des Strafgesetzbuches verabschiedet. Dieses Gesetz sieht unter anderem die Erhöhung des Strafrahmens bei der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträger*innen vor und stuft damit dieses Delikt künftig als Verbrechen ein. Der Tatbestand bleibt hingehen unverändert.

Bild: Michael August

Schluss mit der Kommerzialisierung bei Pflege und Gesundheit!

Ralf Stegner: Und es ist ein unhaltbarer Zustand, wenn große Teile des Gesundheitssystems von Akteuren besetzt werden, die möglichst viel Rendite für ihre Aktionäre erzielen wollen. Für diese Renditen war unsere Pflege- oder Krankenhausfinanzierung nie vorgesehen! Schulen sind für Schülerinnen und Schüler da. Universitäten für Studierende und Forscherinnen und Forscher. Krankenhäuser für kranke Menschen – nicht für die Konzerne.