Übersicht

Allgemein

Bild: Philip Häniche

50 – 100 – 165 – 200???

Martin Habersaat: Der Bundestag hat heute Regeln zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen, die bundesweit einheitlich gelten sollen. Das ist grundsätzlich gut. Den Ländern ist es freigestellt, strengere Regeln zu erlassen, Lockerungen sind hingegen nicht möglich.

Bild: Rene Asmussen/Pexels

Trauer in Zeiten der Corona-Pandemie

Einen geliebten Menschen zu verlieren, ist immer eine Ausnahmesituation. In der Corona-Pandemie trifft uns der Tod umso härter. Das habe ich selbst erlebt. Im letzten Jahr ist der Vater der Patentante meines Sohnes an Corona verstorben. Die Nachricht hat uns wie ein Schlag in den Magen getroffen. Es passierte innerhalb weniger Wochen: Krankenhaus, Beatmung und Tod.

Bild: Philip Häniche

Was bleibt vom Stufenplan für die Schulen?

Martin Habersaat: Der Stufenplan der Landesregierung sieht in Stufe III bei einer stabilen Inzidenz unter 100 nach sieben Tagen Wechselunterricht für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 und Distanzlernen für die Jahrgangsstufen 7 bis 13 vor. Nach 21 Tagen dürften die Jahrgangsstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht. Stufe II verlangt eine Inzidenz unter 50, dann können die Jahrgänge 7 bis 13 in den Wechselunterricht und nach 21 Tagen in den Präsenzunterricht.

Landesvorstand 2019-2021

Entscheidungsjahre für die SPD Schleswig-Holstein

Unser Landesparteitag am 24./25. April steht vor der Tür. Das erste Mal in der Geschichte wird es ein digitaler Landesparteitag sein. Das zeigt, dass zwei ganz besondere Jahre hinter uns liegen. Das Corona-Virus hat auch unser Parteileben kräftig durcheinander gewirbelt. Umso beeindruckender finde ich, wie gut und schnell wir uns als Partei von den Ortsvereinen, über die Kreisverbände bis zu den Arbeitsgemeinschaften und dem Landesvorstand an die neuen Bedingungen angepasst haben. Die SPD nimmt auch im 158. Jahr ihrer Geschichte den Wandel an und bleibt auf der Höhe der Zeit.

Bild: Foto: Michael August

Jüdisches Leben ist fester Bestandteil unserer Gesellschaft

Martin Habersaat: Wir haben im Februar einstimmig einen interfraktionellen Antrag der SPD, des SSW und der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Darin haben wir auf die Ambivalenz der Geschichte der Jüdinnen und Juden in Deutschland hingewiesen, auf das Nebeneinander kultureller und gesellschaftlicher Gemeinschaft einerseits und religiös motivierter Judenfeindschaft, „rassistisch“ begründetem Antisemitismus, bis hin zu Ausgrenzung, Verfolgung und Vernichtung andererseits.

Bild: Michael August

Beim Brainstorming zur Social Innovation-Strategie ins Mainoffice gevomitted?

Martin Habersaat: Mit der “Social Entrepreneurship” ist das so eine Sache. Genau weiß niemand, wovon da eigentlich die Rede ist. Deshalb stellen CDU, Grüne und FDP ihrem Antrag eine Erklärung voran: Es gehe darum, die großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit mit sozial-unternehmerischen Geschäftsmodellen zu bewältigen.

Weltfrauentag

Der Internationale Frauentag entstand als Initiative sozialistischer Organisationen in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen sowie die Emanzipation von Arbeiterinnen. Er fand erstmals am 19. März 1911 statt. Seit 1921 wird er jährlich am 8. März gefeiert. Unsere Abgeordneten haben dieses Jahr öffentliche Plätze und Straßen aufgesucht, um an die Vorkämpferinnen von Emanzipation und Gleichberechtigung zu erinnern.

Bild: geralt (Pixabay)

Unterstützung für Schülerinnen und Schüler – Organisation darf nicht allein den Schulen überlassen bleiben

Martin Habersaat und Jette Waldinger-Thiering: Die Landesregierung hat bereits zusätzliche Mittel mobilisiert, aber jetzt ist es an der Zeit, den Schulen konkrete Summen zu nennen und die zusätzliche Unterstützung der Schülerinnen und Schüler nicht dem Engagement der einzelnen Lehrkraft vor Ort zu überlassen.

Serpil Midyatli im Gespräch
Bild: Thomas Eisenkrätzer

SPD Programm-Entwurf: Kinderarmut beenden!

Die SPD hat mit ihrem Regierungsprogramm einen Plan für die 2020er Jahre vorlegt. Wir wollen eine Zukunft, die sozial, digital und klimaneutral ist. Vier Zukunftsaufgaben gehen wir dafür an: Deutschland wird klimaneutral, wir schaffen das modernste Mobilitätssystem in Europa, wir erreichen digitale Souveränität und damit die Unabhängigkeit von großen Internetkonzernen und wir sorgen dafür, dass unser Gesundheitssystem aus der Pandemie gestärkt hervorgeht.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Das bessere Wetter für mehr Freiheit nutzen

Meine klare Erwartung an die Ministerpräsidentenkonferenz ist, dass jetzt endlich ein echter Stufenplan vorgelegt wird, der für möglichst alle Bundesländer die Grundlage für Entscheidungen wird. Er sollte sich nicht nur an der Inzidenz, sondern auch an der Impfentwicklungen und den Testungen orientieren. Wenn wir in Schulen wöchentliche Antigentests für Schüler und Lehrkräfte anbieten, ermöglicht das eine Öffnung auch für weiterführende Schulen.

Bild: Michael August

Keine Road Map zur Schule 2050

Martin Habersaat: Im Alter von 56 Jahren hat es uns nun endgültig verlassen: Das „Hamburger Abkommen zwischen den Ländern der Bundesrepublik auf dem Gebiete des Schulwesens“. Dieses altehrwürdige Dokument, letzte Anpassung: 1971, hat sich als resilient gegenüber Kleinigkeiten erwiesen wie dem Beitritt von fünfeinhalb Bundesländern, die auf ganz anderen schulpolitischen Traditionen aufbauten, aber auch gegenüber bildungspolitischen Innovationen, die uns heute selbstverständlich erscheinen.