Aktuelles

Infostand mit MdL Regina Poersch am 11. März


Am kommenden Samstag, 11. März 2017, führt die SPD-Landtagsabgeordnete unseres Wahlkreises, Regina Poersch, von 10:00 bis 13:00 Uhr einen weiteren Infostand auf dem Eutiner Marktplatz durch. Wie bereits im vergangenen Monat informiert Regina interessierte Bürgerinnen und Bürger über aktuelle landespolitische Themen, ihre Arbeit sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion und der Landesregierung. Daneben informieren Eutiner Ortsvereins- und Fraktionsmitglieder der SPD über aktuelle lokalpolitische Themen. Auch die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) Ostholstein wird am Infostand vertreten sein.

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Im Portrait: Elfriede Stender

Gratulation zur 65-jährigen SPD-Mitgliedschaft

Die selbstgenähten und bestickten Kissen fallen dem Besucher sofort ins Auge, wenn man Elfriede Stenders Wohnzimmer betritt. Nach dem freiwilligen neunten Schuljahr wollte Elfriede Schneiderin werden. Aber zu jener Zeit war keine Lehrstelle frei. Ihre Stimme ist lebhaft, wenn sie davon erzählt. Und von ihrer Leidenschaft fürs Tanzen. Bis vor etwa 15 Jahren hat sie in Eutin an den von der AWO organisierten Tanzveranstaltungen teilgenommen.

Elfriede wurde am 17. Januar 1920 in Eutin geboren – im Ortsteil Neudorf, in dem sie auch zur Schule ging und in dem sie noch heute lebt. Nach der Schulzeit war sie lange bei einer Eutiner Familie in Stellung. Ihren mittlerweile verstorbenen Mann hatte sie bei einer Familienfeier in Groß Schlamin kennengelernt und während dessen Heimaturlaub im Mai 1944 geheiratet. Danach dauerte es einige Jahre, bis sie in wiedersah: erst 1949 kehrte er aus russischer Kriegsgefangenschaft zurück.

„Ich bin vor 65 Jahren in die SPD eingetreten, weil mein Vater in der SPD war. Das war auch für mich das Richtige. Mein Mann ist ein paar Jahre später auch Mitglied geworden.“ Elfriede erinnert sich gern an die Mitgliederversammlungen, die sie gemeinsam besucht haben. Und als die Sprache auf Willy Brandt kommt, gerät sie ebenso ins Schwärmen wie beim Gedanken ans Tanzen und an ihre Familie. Ihre Familie, das sind zwei Kinder, zwei Enkel und vier Urenkel. Ihre Tochter wohnt in derselben Straße wie Elfriede. Und mit der Hilfe ihrer Tochter und dessen Lebensgefährten ist es ihr möglich, noch immer in derselben Wohnung zu leben, in die sie vor 63 Jahren gemeinsam mit ihrem Mann einzog.

In der vergangenen Woche wurde Elfriede für ihre 65-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Und die SPD-Präsenz in Elfriedes Wohnung war groß an diesem besonderen Tag: Neben dem Ortsvereinsvorsitzenden Uwe Tewes, der die Ehrenurkunde überreichte, gratulierten die Landtagsabgeordnete Regina Poersch und die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn. Weitere SPD-Prominenz war indirekt anwesend: Auf dem Wohnzimmertisch lag die Glückwunschkarte von Ralf Stegner zu Elfriedes 97. Geburtstag. Und Bettina Hagedorn überreichte ein Buch über den Reichstag mit einer persönlichen Widmung von Frank-Walter Steinmeier.

 

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Kreisparteitag der SPD Ostholstein

Foto: Jörn Eckert

Niclas Dürbrook neuer Vorsitzender – drei Eutiner_innen im erweiterten Vorstand

Beim gestrigen Kreisparteitag der SPD Ostholstein wurde Niclas Dürbrook mit 72 der 76 abgegebenen Stimmen zum neuen Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes gewählt. Dürbrook folgt dem bisherigen Amtsinhaber und Landtagsabgeordneten Lars Winter, der am 1. März seinen neuen Posten als Bürgermeister von Plön antritt. In den Vorstand wurden ebenfalls drei Mitglieder des Eutiner SPD-Ortsvereins gewählt: Kerstin Bruhn wurde als Schatzmeisterin (geschäftsführender Vorstand) wiedergewählt; der Eutiner Ortsvereinsvorsitzende Uwe Tewes wurde als Beisitzer bestätigt; Oliver Schmidt-Gutzat wurde erstmals ebenfalls als Beisitzer in den erweiterten Vorstand gewählt.

Eine flammende Rede hielt Ministerpräsident Torsten Albig: „Wir wollen mit Martin (Schulz) einen ohne Abitur und mit Bart im Kanzleramt – und einer mit Abitur und ohne Bart bleibt Ministerpräsident in diesem Land“. An den Spitzenkandidaten der Schleswig-Holsteinischen CDU gerichtet, fragte sich Albig, „warum einer, der alles nur schlecht redet“, überhaupt Ministerpräsident in einem angeblich so miesen Land werden wolle.

Weitere Einzelheiten zum Kreisparteitag und der Zusammensetzung des neuen Vorstandes finden sich in einem Artikel der LN und unter www.spd-ostholstein.de.

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SPD lehnt den Haushalt 2017 ab

Zur Begründung sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hanjo Iwanowitsch in der Sitzung der Stadtvertretung am 22.2.2017 laut Manuskript Folgendes (es gilt das gesprochene Wort):

»Die SPD-Fraktion hat nicht grundsätzlich ein Problem mit den hohen Defizitzahlen, die Herr Rachfahl eben im Überblick dargestellt hat – sie gehen zurück auf und sind Folge vorher gefasster Beschlüsse, die von Investitionen in unser Gemeinwesen künden, die in der Folge zum Wert unserer Stadt beitragen. Zum anderen Teil beruhen Sie auf der problematischen Lasten- und Finanzierungsverteilung zwischen Kommunen, Länder und Bund, wie sie der Städteverband und Städtetag seit Jahr und Tag kritisieren.

Wir haben ein Problem mit einem in diesem Haushalt gestarteten Großprojekt, der Schulsporthalle, die zwar im Jahr 2017 nur teilweise, insgesamt aber mit erheblichen Baukosten von jetzt schon geschätzten 7,5 Millionen Euro zu Buche schlagen wird. Meines Wissens ist der notwendige Treppenturm bei dieser Summe noch nicht berücksichtigt. Er dürfte nochmals eine halbe Million kosten [im Oktober 2016 hieß es im Stadtentwicklungsausschuss 300.000 €.], sodass wir ohne die des schwierigen Geländes wegen absehbaren Kostensteigerungen bei mindestens 8 Millionen Euro landen. Zur Erinnerung: als die Stadt vor etwa einem Jahr den Förderantrag stellte, war noch von 4,3 Millionen Euro Gesamtkosten die Rede.

Dabei ist unstrittig, dass eine Halle gebaut werden muss – allerdings nicht an einem aus stadtplanerischen und schulpolitischen Gründen vollkommen falschen Standort. Unsere Einstellung dazu ist bekannt – ich muss die Argumente hier nicht nochmals wiederholen, denn die inhaltliche Diskussion hat im Schulausschuss stattgefunden und ist mit dem mittelbar mehrfach bestätigten Beschluss beendet.

Normalerweise hätten wir an dieser Stelle einen Antrag gestellt, die Planungskosten für die Dreifeldhalle am Standort alter Güterbahnhof zu streichen. Er wäre in Anbetracht der Mehrheitsverhältnisse abgelehnt worden und wir hätten den Haushalt ungern, aber letztlich dann doch mitgetragen.

Was uns aber zum Entschluss gebracht hat, stattdessen diesen Haushalt nicht nur im Hauptausschuss, sondern auch hier in Gänze abzulehnen, ist die Tatsache, dass der Bürgermeister uns einen möglichen Standort für die Sporthalle verschwiegen hat, von dem wir dann erst wenige Tage vor der letzten Schulausschusssitzung durch den Grundstückseigentümer informiert wurden. Wir gehen davon aus, dass die eine oder andere Fraktion zum Teil über dieses Angebot Bescheid wusste (von der CDU wissen wir es definitiv). – Dass diese uns nicht informiert haben, nehmen wir zur Kenntnis und darf vielleicht nicht als gutes Miteinander, aber als übliches Tun im Gerangel der Fraktionen begriffen werden.

Dass aber die Verwaltung diese Option verschweigt, geht gar nicht. Erst auf Nachfrage hat der Bürgermeister im letzten Schulausschuss ausgeführt, er halte das Grundstück für ungeeignet und er uns habe damit nicht belasten wollen. Mit Verlaub: die Eignung hätten wir gern selbst überprüft – inklusive möglicher Hemmnisse, für die es möglicherweise Abhilfe gegeben hätte. Es ist nicht die Aufgabe der Verwaltung, Entscheidungen im stillen Kämmerlein zu treffen und damit vorwegzunehmen, sondern es ist ihre Aufgabe, Alternativen für die Bewertung und Entscheidungsfindung der Politik in den Ausschüssen vorzubereiten. Dies nicht zu tun, sondern Optionen zu verschweigen, ist nicht nur eine Missachtung unserer Fraktion, sondern der Selbstverwaltung insgesamt, und damit ebenso der Bürgerinnen und Bürger, die uns als ihre Repräsentanten gewählt haben.

Aufgrund dieser Tatsache sehen wir das Vertrauen in den Bürgermeister als Vertreter der Verwaltung sehr deutlich gestört. Wenn Fraktionen in wichtigen Angelegenheiten nicht informiert werden, darf man auf ihre Unterstützung nicht hoffen. In der Folge werden wir dem Haushalt nicht zustimmen.«

Falscher Weg – richtiger Termin: Bürgerentscheid zum Haus des Gastes am 7. Mai

Mit der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig steht fest: Der Bürgerentscheid über die Zukunft des Hauses des Gastes wird gemeinsam mit der Landtagswahl am 7. Mai 2017 durchgeführt werden. Die Eutiner SPD begrüßt diesen Termin.

Aber: auf dem Weg zur Entscheidung über diesen Termin hat niemand wirklich gewonnen. Als das Verwaltungsgericht in erster Instanz im Sinne der Bürgerinitiative (BI) und für einen Wahltermin bis zum 13. April entschieden hatte, sah eines der Printmedien darin eine „Klatsche“ für die Stadt Eutin. Das war nicht der Fall. Stadt und Kommunalaufsicht hatten die Gemeindeordnung dahingehend ausgelegt, dass ein Zuwarten aus den bekannten Gründen bis zum Termin der Landtagswahl auch ohne das Einvernehmen der BI möglich sei. Die BI war gerichtlich dagegen angegangen und hatte – zunächst – Recht bekommen. In einem Rechtsstaat ist dies ein normaler Vorgang.

Eine Klatsche hatte das Verwaltungsgericht in der Tat verteilt, nämlich an die BI. Denn das Verwaltungsgericht hatte auch festgestellt, dass sich eine Zusammenlegung mit dem Termin der Landtagswahl am 7. Mai „aus finanziellen und organisatorischen Gründen geradezu aufdrängt und mehr als sinnvoll ist.“ Doch die BI wollte unbedingt vermeiden, dass die Bürger_innenbeteiligung durch die Zusammenlegung mit dem Termin der Landtagswahl hoch ausfällt. Bürgerbeteiligung durch möglichst wenige Bürgerinnen und Bürger?

Und die Stadt? Sie hat durch einen formaljuristischen Trick erreicht, was sie von Anfang  an – wenn auch aus guten Gründen – vorhatte. Dadurch, dass die Stadt Widerspruch eingelegt hatte gegen die Zulassung des Bügerentscheides, begann die Dreimonatsfrist, innerhalb derer der Bürgerentscheid abzuhalten ist, erst am 10. Februar.

Der Termin am 7. Mai ist vernünftig. Der Weg zu diesem Termin war es nicht. Mit der letztinstanzlichen Entscheidung ist der Blick endlich wieder frei auf die inhaltliche Auseinandersetzung.

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Kein Stadtfest – keine Überraschung

Unser Dank gilt Helge Nickel für sein langjähriges Engagement rund um das Stadtfest. Zusammen mit dem Bluesfest und dem Motorradtreffen (das nun auch nicht mehr stattfinden soll), hat Nickel etwas geschaffen, das für viele in Eutin und Umgebung fester Bestandteil ihres jährlichen Veranstaltungskalenders war.

Nun hat Nickel angekündigt, das Eutiner Stadtfest mit seiner Firma kreativ + konkret künftig nicht mehr zu organisieren. Diese Ankündigung kommt für diejenigen, die in den letzten Jahren die Presse verfolgt haben, nicht überraschend. Immer unversöhnlicher wurde der Ton zwischen Nickel und der Stadt. Kritik und Forderungen wurden häufig über die Medien angemeldet. Die Situation war verfahren, und wo genau das Problem lag, konnte kaum noch nachvollzogen werden. Und das musste es auch nicht.

Denn mit dem Rückzug Nickels haben Politik und Verwaltung nun Gelegenheit, das Konzept des Stadtfestes zu überdenken – und neu zu denken. Dazu gehört auch die Frage, ob man den Flohmarkt in seiner zuletzt sehr kommerziellen Form beibehalten möchte. Ob die Kosten für die erhöhten Sicherheitsanforderungen wirklich auf den Veranstalter abgewälzt werden sollten.

Bei der Überarbeitung des Konzepts sollten die Bürger_innen einbezogen werden. Für 2017 allerdings scheint – nach Landesgartenschau und während der ersten Phase der Innenstadtsanierung –  eine Pause angemessen. Warum sich also nicht die Zeit nehmen für eine Bestandsaufnahme: Was ist machbar? Wie stellen sich die Eutiner_innen das Stadtfest vor? Was hat sich bewährt, was hat sich nicht (mehr) bewährt? Welche Rolle könnte oder sollte die Stadt spielen beim Stadtfest? Wie können Kinder (wieder) mehr einbezogen werden?

Die neue Situation bietet auch Chancen. Doch um sie zu nutzen, muss man aktiv werden.

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Still und leise: Eutins schwarz-grünes Bündnis zerfällt

Was ist los in Eutins Stadtvertretung? Bereits Ende des vergangenen Jahres war der für die Grünen in die Eutiner Stadtvertretung gewählte Dr. Udo Klussmann zur SPD übergetreten. Dadurch schrumpfte die schwarz-grüne Mehrheit in der Stadtvertretung auf eine Stimme zusammen. Und nun die CDU. Noch ist unklar, ob der gerade aus der CDU ausgetretene Stadtvertreter Olaf Schmidt weiterhin mit seinen früheren Parteikolleg_innen abstimmen wird. Das Gefühl bleibt, dass er dann nicht hätte austreten müssen. Unklar ist derzeit auch, ob das ein doppeltes Knacken im Gebälk war oder doch viel mehr. Ob das schwarz-grüne Gebälk überhaupt noch existiert.

Eine andere Fragestellung scheint dem Kern des Problems näher zu kommen: Wollten die Eutiner_innen, die bei den letzen Kommunalwahlen die Grünen unterstützt haben, tatsächlich eine konservative schwarz-grüne Mehrheit im Eutiner Rathaus? Eine zweite CDU? Eine grüne Partei, die auf Eutiner und Kreisebene gemeinsam mit der CDU gegen die Werte ihres Parteiprogramms stimmt (siehe Gleichstellunsgbeauftragte)?

Die Stadtvertreter_innen von schwarz und grün jedenfalls verfügen nun nur noch über 13 der 27 Sitze. Bemerkenswert ist daher die Stille in den lokalen und regionalen Medien: Zumindest die Lübecker Nachrichten haben in der heutigen Ausgabe über den bereits zum Wochenende erfolgten Austritt in einer Randnotiz berichtet. Vom Ostholsteiner Anzeiger gab es bis heute noch keinen Bericht.

Man darf gespannt sein, wie sich die jüngsten Ereignisse auf die Mehrheiten und das Abstimmungsverhalten in der Eutiner Stadtvertretung auswirken und ob das schwarz-grüne Bündnis bis zu den Kommunalwahlen im Mai 2018 hält.

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SPD-Stammtisch am 9. Februar

Am 09. Februar 2017 findet ab 19:00 Uhr der monatliche Stammtisch des SPD-Ortsvereins in Eutins Kneipenrestaurant »Alte Mühle« (Mühlenweg) statt. Interessierte sind herzlich eingeladen. Wir möchten diskutieren, was die aktuelle Entwicklung um den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz für die Eutiner SPD bedeutet. Daneben werden Themen, die von Teilnehmer_innen eingebracht werden, diskutiert.

Wir freuen uns auf angeregte Diskussionen!

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Landtagsabgeordnete Regina Poersch informiert über landespolitische Themen

Die Landtagsabgeordnete Regina Poersch mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Eutin am 4. Februar 2017
Regina Poersch mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Eutin

 

Kritik am schulpolitischen Zickzack-Kurs der CDU

Beim heutigen Info-Stand der Eutiner SPD informierte die SPD-Landtagsabgeordnete Regina Poersch auf dem Eutiner Marktplatz über ihre politischen Aktivitäten und aktuelle landespolitische Themen. Die Bürgerinnen und Bürger bewegte u.a. die Forderung der Landes-CDU nach einer Rückkehr zum G9-Abitur. Poersch beschrieb die Forderung als unerträglichen Zickzack-Kurs und als Zeichen dafür, dass der CDU echte Wahlkampfthemen fehlten. „Anstatt in den betroffenen Schulen nach der gerade erfolgten Umstellung erstmal Ruhe einkehren zu lassen, rudert die CDU wieder zurück.“ Regina Poersch kandidiert bei der Landtagswahl im Mai erneut für den Landtagswahlkreis Plön/Ostholstein.

Dies war der dritte Info-Stand der Eutiner SPD seit November 2016. Das Interesse der Bürger_innen war erneut groß.  Dabei profitiert auch die Eutiner SDP von einer wahrnehmbaren Änderung in der öffentlichen Meinung. So überreichte ein Sympathisant dem Ortsvereinsvorsitzenden während der Veranstaltung seinen Mitgliedsantrag. Nach einigen Neueintritten im vergangenen Jahr ist dies für die Eutiner SPD bereits der zweite Antrag im laufenden Jahr.

 

 

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Kurzbericht von der Klausurtagung

Fraktion und Vorstand der Eutiner SPD sind heute zu einer gemeinsamen Klausurtagung in der Gustav-Heinemann-Bildungsstätte in Malente zusammengekommen. Während der eintägigen Klausur wurden u.a. Organisatorisches, interne Arbeitsabläufe und inhaltliche Themenschwerpunkte besprochen. Außerdem wurden die Mitglieder der Wahlkampfzentrale der Eutiner SPD bestimmt. Aufgabe der Wahlkampfzentrale ist die Vorbereitung von Entscheidungen über die anstehenden Wahlkämpfe zur Landtags- und Bundestagswahl im laufenden Jahr sowie die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Die Wahlkampfzentrale besteht – zunächst – aus Oliver Schmidt-Gutzat (Vorstand), Jochen Detlefs und Dr. Udo Klussmann (beide Fraktion). Zu einem späteren Zeitpunkt und im Hinblick auf die Vielzahl der anstehenden Wahlen kommen möglicherweise weitere Mitglieder hinzu.

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