SPD Eutin

Die Seiten der Ortsvereins Eutin der SPD ermöglichen Ihnen, sich über unseren Ortsverein und die Fraktion der SPD in der Eutiner Stadtvertretung zu informieren.

Sollten Sie darüber hinaus Fragen haben, wenden Sie sich gern an uns – wir helfen Ihnen weiter.

Der SPD-Fraktion ist die Entscheidung über den Nichtkauf der Opernscheune schwer gefallen. Aus haushaltspolitischer Sicht musste diese Investition abgewogen werden mit anderen dringenden städtischen Aufgaben. Dazu gehören die Erweiterung der Weberschule, der Bau einer Turnhalle und Mensa an der Gemeinschaftsschule sowie der erforderliche Neubau des Feuerwehrhauses für die Eutiner Feuerwehr. Insgesamt sind mehr als 10 Mio. Euro für diese Vorhaben zu veranschlagen, die ausschließlich kreditfinanziert werden müssen.

Weiter in der Pressemitteilung von Hans-Georg Westphal und Uwe Tewes.

Seit Ende Mai ist es Gewissheit: Die Kuhbergsbrücke über die Schwentine musste von der Stadtverwaltung aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.
Damit ist das eingetreten, wovor die Eutiner SPD-Fraktion lange gewarnt hat. Zuletzt bei den Haushaltsberatungen für das Budget 2011 am 19. Januar wies der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Georg Westphal auf die prekäre Lage der Brücke hin. Seine Warnungen blieben ungehört, die Mehrheit der Stadtvertretung strich die Mittel für den Brückenneubau frei nach der Devise: Es wird schon gut gehen.

Dabei entschieden sich die anderen Fraktionen wider besseren Wissens. Seit Jahren wurde im Bauausschuss über den Neubau der Brücke diskutiert. Dass diese marode war und ist, wurde zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt. Schwerpunkt der Auseinandersetzungen waren lediglich der Standort der neuen Brücke und die Art der Bauweise.

Für den Standort standen drei Varianten zur Auswahl. Für zwei Varianten war Landerwerb erforderlich, der sich letztendlich nicht realisieren ließ. So blieb nur der alte Standort, obwohl dieser durch ein Feuchtgebiet führt und die Zuwegung durchaus problematisch ist.

Ob dann die Brücke wie bisher aus Holz oder doch aus Aluminium oder anderen Materialien gebaut werden sollte, war eher nachrangig, denn es war schließlich eine Preisfrage: Wollte man den Neubau der Brücke in 2011 oder nicht?

Bereits 2010 waren in weiser Voraussicht 180.000 Euro in den Haushalt für den Brückenneubau eingestellt worden, die aber nicht verbraucht wurden, weil der endgültige Beschluss im Bauausschuss noch nicht gefasst wurde. Es fehlten für 2011 noch ca. 50.000 Euro, um das gesamte Projekt Brückenneubau umsetzen zu können.

Um die Kreditaufnahme zu reduzieren, wurde kurzer Hand der gesamte Neubau aus dem Haushalt gestrichen.

Dabei hat die Sperrung gravierende Auswirkungen. Zum einen wurde ein touristisch attraktiver Europawanderweg gekappt, zum anderen werden die Schulkinder jetzt auf die Riemannstraße umgeleitet. Das wurde zuletzt in der Dorfschaftsversammlung Fissau heftig kritisiert.

Die SPD-Fraktion will das Neubauprojekt Kuhbergredder jetzt wieder aufnehmen. Für den Nachtragshaushalt, der am 22.06.11 zur Beratung ansteht, sollen die notwendigen 230.000 Euro wieder eingestellt werden, damit der Neubau der Brücke zügig umgesetzt wird.
Übrigens: Kosten für die Kuhbergsbrücke sind im Nachtragshaushalt bereits enthalten – 22.000 Euro sind fällig für Planungskosten, die bereits 2010 angefallen sind. Seltsam ist es allerdings, Geld für die Planung einer maroden Brücke aufzuwenden, diese dann letztendlich aber nicht zu bauen.
Schilda ist da nicht weit.


Die Pressemeldung bekommen Sie als PDF hier.

Landtagsabgeordnete standen bislang für eine Region, die auch im Alltag als Einheit wahrgenommen wird. Dies wird mit der nächsten Wahl zum schleswig-holsteinischen Landtag zumindest für Ostholstein geändert:

Eutins nächste Landtagsabgeordneten könnten aus Plön oder Preetz kommen. Ob sie Eutin in dem Maße positiv vertreten werden wie es bislang möglich war, wird abzuwarten sein.

Die am vergangenen Freitag mit den Stimmen der CDU und FDP sowie des SSW vorgenommene Neuregelung der Wahlkreise für die nächste Landtagswahl sieht vor, Eutins Bedeutung als Mittelzentrum deutlich zu schmälern. Eutin wird ein Anhängsel des Wahlkreises Plön-Süd, der vom Schwentinetal bei Kiel über Wankendorf bei Neumünster über Plön bis nach Ahrensbök reicht. Bad Malente-Gremsmühlen hingegen wird dem Wahlkreis Plön-Nord zugeschlagen, der bis in die Probstei bei Kiel reicht; Süsel – in einer Verwaltungseinheit mit Eutin – wird dem Wahlkreis Ostholstein-Nord angehören, der auch Fehmarn umfasst.

Der ursprüngliche Vorschlag der Landeswahlleiterin sah vor, die zentrale Stellung Eutins beizubehalten – das Umschwenken auf die neue, aus Eutiner Sicht vollkommen absurde Lösung ist mit Vernunft nicht zu erklären. Nicht ohne Grund hat sich auch Landrat Sager (CDU) in dieser Sache gegen das Votum seiner Partei geäußert.

Die Stimmen der SPD gegen diese Regelung waren deutlich, wurden aber nicht erhört; ein Eilantrag gegen die Neuregelung ist im Landtag am Mittwoch vergangener Woche abgelehnt worden.

Unser Appell kann nur an die schwarzgelben Koalitionäre gehen, diese Neuregelung noch einmal zu überdenken und eine andere Lösung zu finden, die Eutins Status als Kreisstadt und Mittelzentrum entspricht. Es reicht nicht aus, dass Frau Todsen-Reese (CDU) und Herr Dankert (FDP) in öffentlichen Äußerungen so tun, als hätten sie mit der schwarzgelben Koalition in Kiel nichts zu tun. Ihr Engagement sollte den Interessen Eutins und seines Umlandes dienen – konkret hätten sie das nun vorliegende Ergebnis verhindern müssen.

Wenn den beiden scheidenden Landtagsabgeordneten die künftige Auflösung ihres Wahlkreises unwichtig erscheint, ist dies traurig genug. Die SPD Eutin jedoch möchte Regina Poersch weiterhin als starke Eutiner Stimme im Landtag hören.

Unsere Pressemitteilung als PDF.

Auf der Hauptversammlung der Feuerwehr Eutin hielt Gabriele Appel ein kurzes Grußwort.

Zum in der gestrigen Stadtvertretersitzung vorgetragenen Bericht Gudrun Dietrichs, der Gleichstellungsbeauftragten Eutins, ein Redebeitrag von Gabriele Appel.

Auch Sie fragen sich, was man dem gemeinsamen unverantwortlichen Handeln von Atomwirtschaft und schwarz-gelber Bundesregierung entgegensetzen kann? – beginnen Sie mit dem Wechsel Ihres Stromtarifs! Sind Sie Kunde der Stadtwerke Eutin, geht das ganz einfach (die kompetenten Berater bei den Stadtwerken schaffen das in einer Viertelstunde).

Als Kunde der Stadtwerke Eutin bekommen Sie normalerweise Strom, der zusammengesetzt ist aus »21,2% (24,9%) Kernkraft, 48,9% (57,8%) fossilen und sonstigen Energieträgern sowie 29,9% (17,3%) erneuerbaren Energien. Damit sind 426 g/kWh (508 g/kWh) CO2-Emissionen und 0,00118 g/kWh (0,0007 g/kWh) radioaktive Rückstände verbunden« [Zahlen in Klammern kennzeichnen den bundesweiten Durchschnitt und beziehen sich auf das Basisjahr 2009; Zahlen SWE].

Die Stadtwerke Eutin bieten alternativ einen Tarif (SWE Natur) an, für den man Strom bekommt, der zur Hälfte aus Windkraft, zur Hälfte aus Wasserkraft gewonnen wird. Die SWE, die selber kein Stromproduzent sind, kaufen diesen Strom auf dem Strommarkt – entscheiden Sie sich für Ökostrom und damit gegen Atomstrom, bilden die SWE dieses Kaufverhalten nach. Auf dem Strommarkt wird so die Nachfrage verändert.

Der Ökostromtarif ist in der Regel nicht teurer als der Standardtarif – rechnen Sie es durch und wechseln Sie noch heute.

Im Mitgliederentscheid um die Spitzenkandidatur für den nächsten Landtagswahlkampf votierten die Sozialdemokraten Schleswig-Holsteins bei einer Beteiligung von fast 70% mit 57% für Torsten Albig. Ralf Stegner bekommt 32% der Stimmen, Brigitte Fronzek 9%, Matthias Stein 1%. (Hier zum vollständigen Ergebnis.)

Wir gratulieren dem Sieger Torsten Albig als dem Favoriten auch unseres Ortsvereins – aber ebenso seinen Mitbewerbern: für einen fairen Wettstreit um Argumente und Persönlichkeiten, den sie unter nicht unbeträchtlichen Mühen auf sich genommen haben. Und schließlich auch der SPD Schleswig-Holstein, die mit diesem Vorgehen der Kandidatenkür einen neuen, fairen wie transparenten Wettstreit erprobt hat, der beispielhaft zeigt, wie parteiinterne Entscheidungsprozesse heute verlaufen können.

In einer gemeinsamen Presseerklärung zeigen sich Torsten Albig und Ralf Stegner einig.

Gestern hatte der Schulausschuss unter der Leitung von Hanjo Iwanowitsch zu beraten, welche Haltung er in Bezug auf die künftige Ausrichtung der beiden städtischen Gymnasien einnimmt.

Hintergrund der Entscheidung ist das von der schwarzgelben Koalition in Kiel neu verabschiedete Schulgesetz. Es sieht in geordneter Anarchie vor, dass Gymnasien entweder beim unter Mühen eingeführten G8-Bildungsgang bleiben, in Form eines Y-Modells G8 und G9 parallel anbieten oder aber zu G9 zurückkehren können. Im Gesetz heißt es hierzu: »Die Schulleiterin oder der Schulleiter beschließt im Einvernehmen mit der Schulkonferenz und dem Schulträger, ob an der Schule ein acht- oder ein neunjähriger Bildungsgang oder beide Bildungsgänge angeboten werden.« [Synopsis]

Das Problem für die Entscheidungsfindung des Schulausschusses war nun, dass die Weber-Schule sich sehr schnell und eindeutig für G9 entschieden hat, die Voss-Schule jedoch kein Einvernehmen zwischen Schulleitung und Schulkonferenz herstellen konnte: die Schulkonferenz hatte den Antrag des Schulleiters auf Weiterführung des G8-Weges mit knapper Mehrheit abgelehnt, der Schulleiter jedoch befürwortet weiterhin G8.

Die Mitglieder des Schulausschusses haben sich die Standpunkte aller beteiligten Schulen und der Elternvertreter angehört und nach reiflicher Überlegung und einer kurzen Sitzungsunterbrechung beschlossen, der Verwaltungsvorlage zu folgen. Es wurde daher – vorbehaltlich des noch ausstehenden Schulkonferenzbeschlusses der Weber-Schule – beschlossen, sich im Falle der Weber-Schule für G9, im Falle der Voss-Schule für G8 auszusprechen. Da die Entscheidung im Falle der Voss-Schule nicht einvernehmlich getroffen wurde, liegt die letzte Entscheidung beim Ministerium in Kiel.

Wenn das Ministerium der Entscheidung des Schulausschusses folgt, hat Eutin ein denkbar breites Spektrum an direkten Bildungswegen zum Abitur: ein Gymnasium mit G8-, eines mit G9-Bildungsgang, zusätzlich das schon jetzt bestehende Angebot der Wisser-Schule, über den Abschluss dort und die anschließende Oberstufe am Beruflichen Gymnasium der Beruflichen Schule des Kreises Ostholstein in Eutin die allgemeine Hochschulreife zu erlangen.

Es berichten auch der Ostholsteiner Anzeiger und die Lübecker Nachrichten.

Obwohl die SPD Eutin schon im Dezember verdeutlichte, dass eine Saison 2011 nicht denkbar sei, hat die Fraktion vor der Stadtvertretersitzung am 19.1.2011 noch einmal die WVE eingeladen, um ihr die Gelegenheit zu geben, ihr Konzept vorzustellen. Letztlich konnte die WVE uns jedoch mit damit nicht überzeugen, und so haben wir in der Sitzung der Stadtvertretung einstimmig gegen Zahlungen für die noch zu gründende neue Festspiel-gGmbH gestimmt.

(An dieser Stelle sollte erwähnt werden, dass die FDP etwa 11.000 Euro für Schulsozialarbeit mit einem Sperrvermerk versehen ließ, für die Festspiele Eutin jedoch offenherzig auch 125.000 Euro gegeben hätte, wären sie nicht von einer leidlich vernünftigen CDU gebremst worden ...)

In der Stadtvertretung haben Hans-Georg Westphal, Gudrun Orlick und Gabriele Appel unseren Standpunkt deutlich begründet. Erneut jedoch hat sich eine Mehrheit aus CDU und FDP bereit gefunden, ein finanzielles Abenteuer in Sachen Festspiele zu unternehmen.

So sei es denn, wie es ist: hoffen wir auf gutes Wetter und andere positive Begleitumstände, damit die neuen Festspiele 2011 zu einem Erfolg werden. Wir heißen schon jetzt die Musiker aus Kansas willkommen, deren freundschaftliches Angebot uns rührt.