Beiträge von

SPD-Eutin beantragt den Wegfall der Straßenausbaubeiträge

Seit dem 14.12.2017 ist es den Kommunen künftig wieder freigestellt, ob sie ihre Anwohner an den Kosten für Straßenausbauarbeiten beteiligen oder nicht. Dem entsprechenden Gesetz stimmten alle Fraktionen des Landtages zu, nur die SPD enthielt sich. Nach Auskunft des GPA werden die nicht erhobenen Straßenausbaubeiträge auch nicht auf mögliche Anträge auf Fehlbetragszuweisungen angerechnet.  Bedauerlicherweise hat […] weiterlesen ...

Rosengarten

Die Eutiner SPD-Fraktion spricht sich für die verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Rosengarten aus und wird deshalb im Bauausschuss sowie im Stadtentwicklungsausschuss der Variante mit drei Parkplätzen zustimmen. „Dies dürfen allerdings nur Kurzzeitparkplätze mit maximal 30 Minuten sein“, so Fraktionschef Hans-Georg Westphal. „Dauerparker oder der Verkehr, der einen Innenstadtparkplatz sucht, haben im Rosengarten nichts verloren“. Für die […] weiterlesen ...