Stadtvertretung

Bericht von der Stadtvertretung am 28.11.2012

Die gestrige Sitzung der Stadtvertretung war mit ursprünglich 14 Tagesordnungspunkten (TOP) nach nicht mal 1 1/2 Stunden vorbei.

Am Anfang der Sitzung beschlossen die Stadtvertreter einstimmig den TOP 12 »Beteiligung der Stadtwerke an einem Windpark« auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Unter TOP 4 Bekanntmachungen wurde mitgeteilt, dass Rosemarie Jordan (SPD) aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt als Seniorenbeauftragte der Stadt aufgeben muss.

Beim TOP 8 ging es darum einen Beschluss von der Sitzung am 19.09.2012 aufzuheben. Durch einen Formfehler war die Zustimmung zum Verkauf des Grundstückes Opernscheune rechtswidrig geworden, weshalb die stellvertretende Bürgermeisterin Elgin Lohse (CDU) damals Widerspruch einlegte. Der Beschluss vom 19.09. wurde gestern einstimmig aufgehoben.

TOP 9 behandelte den Antrag auf Zuschuss für die Lichterstadt Eutin 2012 der Wirtschaftsvereinigung Eutin. Unser Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Westphal sprach zu diesem Thema ein Lob an die WVE für ihr Engagement aus und stellte fest, wie wichtig es für Eutin ist,dass sich alle Geschäfte und Unternehmer zusammen engagieren würden. Nachdem alle Fraktionsvorsitzende zu dem Thema gesprochen hatten, kam es zur Abstimmung über den Zuschuss von 17000 €. Mit 25 Ja-Stimmen von SPD, CDU und FDP wurde der Antrag beschlossen. Grüne und FWE enthielten sich mit 5 Stimmen und 1 fraktionsloser Stadtvertreter stimmte dagegen.

Unter TOP 10 ging es lediglich um die Annahme/Vermittlung von Spenden, was einstimmig akzeptiert wurde.

Anschließend wurde im nichtöffentlichen Teil erneut über den Verkauf des Grundstückes Opernscheune beraten.