SPD Eutin

Die Seiten der Ortsvereins Eutin der SPD ermöglichen Ihnen, sich über unseren Ortsverein und die Fraktion der SPD in der Eutiner Stadtvertretung zu informieren.

Sollten Sie darüber hinaus Fragen haben, wenden Sie sich gern an uns – wir helfen Ihnen weiter.

Die letzten fünf Samstage waren die Wahlkämpfer der SPD Eutin stets schon früh morgens auf den Beinen, um am Markt die Informationen zur Landtagswahl zu verteilen und zum Gespräch zur Verfügung zu stehen. Einige Fotos von unserem Stand finden Sie in unserem Album.

Morgen ist Wahlsonntag – bitte nutzen Sie Ihre Stimme!

Über unsere Jahreshauptversammlung, die wir wieder im Riemannhaus abhielten, berichtet der Ostholsteiner Anzeiger.

Bilder vom Geschehen gib's in unserem Flickr-Abum.

Auf der Jahreshauptversammlung der Jugendfeuerwehr am 3.3.2012 hat Gabriele Appel ein Grußwort gesprochen. Sie lesen es hier.

Der SPD-Fraktion ist die Entscheidung über den Nichtkauf der Opernscheune schwer gefallen. Aus haushaltspolitischer Sicht musste diese Investition abgewogen werden mit anderen dringenden städtischen Aufgaben. Dazu gehören die Erweiterung der Weberschule, der Bau einer Turnhalle und Mensa an der Gemeinschaftsschule sowie der erforderliche Neubau des Feuerwehrhauses für die Eutiner Feuerwehr. Insgesamt sind mehr als 10 Mio. Euro für diese Vorhaben zu veranschlagen, die ausschließlich kreditfinanziert werden müssen.

Weiter in der Pressemitteilung von Hans-Georg Westphal und Uwe Tewes.

Seit Ende Mai ist es Gewissheit: Die Kuhbergsbrücke über die Schwentine musste von der Stadtverwaltung aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.
Damit ist das eingetreten, wovor die Eutiner SPD-Fraktion lange gewarnt hat. Zuletzt bei den Haushaltsberatungen für das Budget 2011 am 19. Januar wies der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Georg Westphal auf die prekäre Lage der Brücke hin. Seine Warnungen blieben ungehört, die Mehrheit der Stadtvertretung strich die Mittel für den Brückenneubau frei nach der Devise: Es wird schon gut gehen.

Dabei entschieden sich die anderen Fraktionen wider besseren Wissens. Seit Jahren wurde im Bauausschuss über den Neubau der Brücke diskutiert. Dass diese marode war und ist, wurde zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt. Schwerpunkt der Auseinandersetzungen waren lediglich der Standort der neuen Brücke und die Art der Bauweise.

Für den Standort standen drei Varianten zur Auswahl. Für zwei Varianten war Landerwerb erforderlich, der sich letztendlich nicht realisieren ließ. So blieb nur der alte Standort, obwohl dieser durch ein Feuchtgebiet führt und die Zuwegung durchaus problematisch ist.

Ob dann die Brücke wie bisher aus Holz oder doch aus Aluminium oder anderen Materialien gebaut werden sollte, war eher nachrangig, denn es war schließlich eine Preisfrage: Wollte man den Neubau der Brücke in 2011 oder nicht?

Bereits 2010 waren in weiser Voraussicht 180.000 Euro in den Haushalt für den Brückenneubau eingestellt worden, die aber nicht verbraucht wurden, weil der endgültige Beschluss im Bauausschuss noch nicht gefasst wurde. Es fehlten für 2011 noch ca. 50.000 Euro, um das gesamte Projekt Brückenneubau umsetzen zu können.

Um die Kreditaufnahme zu reduzieren, wurde kurzer Hand der gesamte Neubau aus dem Haushalt gestrichen.

Dabei hat die Sperrung gravierende Auswirkungen. Zum einen wurde ein touristisch attraktiver Europawanderweg gekappt, zum anderen werden die Schulkinder jetzt auf die Riemannstraße umgeleitet. Das wurde zuletzt in der Dorfschaftsversammlung Fissau heftig kritisiert.

Die SPD-Fraktion will das Neubauprojekt Kuhbergredder jetzt wieder aufnehmen. Für den Nachtragshaushalt, der am 22.06.11 zur Beratung ansteht, sollen die notwendigen 230.000 Euro wieder eingestellt werden, damit der Neubau der Brücke zügig umgesetzt wird.
Übrigens: Kosten für die Kuhbergsbrücke sind im Nachtragshaushalt bereits enthalten – 22.000 Euro sind fällig für Planungskosten, die bereits 2010 angefallen sind. Seltsam ist es allerdings, Geld für die Planung einer maroden Brücke aufzuwenden, diese dann letztendlich aber nicht zu bauen.
Schilda ist da nicht weit.


Die Pressemeldung bekommen Sie als PDF hier.

Landtagsabgeordnete standen bislang für eine Region, die auch im Alltag als Einheit wahrgenommen wird. Dies wird mit der nächsten Wahl zum schleswig-holsteinischen Landtag zumindest für Ostholstein geändert:

Eutins nächste Landtagsabgeordneten könnten aus Plön oder Preetz kommen. Ob sie Eutin in dem Maße positiv vertreten werden wie es bislang möglich war, wird abzuwarten sein.

Die am vergangenen Freitag mit den Stimmen der CDU und FDP sowie des SSW vorgenommene Neuregelung der Wahlkreise für die nächste Landtagswahl sieht vor, Eutins Bedeutung als Mittelzentrum deutlich zu schmälern. Eutin wird ein Anhängsel des Wahlkreises Plön-Süd, der vom Schwentinetal bei Kiel über Wankendorf bei Neumünster über Plön bis nach Ahrensbök reicht. Bad Malente-Gremsmühlen hingegen wird dem Wahlkreis Plön-Nord zugeschlagen, der bis in die Probstei bei Kiel reicht; Süsel – in einer Verwaltungseinheit mit Eutin – wird dem Wahlkreis Ostholstein-Nord angehören, der auch Fehmarn umfasst.

Der ursprüngliche Vorschlag der Landeswahlleiterin sah vor, die zentrale Stellung Eutins beizubehalten – das Umschwenken auf die neue, aus Eutiner Sicht vollkommen absurde Lösung ist mit Vernunft nicht zu erklären. Nicht ohne Grund hat sich auch Landrat Sager (CDU) in dieser Sache gegen das Votum seiner Partei geäußert.

Die Stimmen der SPD gegen diese Regelung waren deutlich, wurden aber nicht erhört; ein Eilantrag gegen die Neuregelung ist im Landtag am Mittwoch vergangener Woche abgelehnt worden.

Unser Appell kann nur an die schwarzgelben Koalitionäre gehen, diese Neuregelung noch einmal zu überdenken und eine andere Lösung zu finden, die Eutins Status als Kreisstadt und Mittelzentrum entspricht. Es reicht nicht aus, dass Frau Todsen-Reese (CDU) und Herr Dankert (FDP) in öffentlichen Äußerungen so tun, als hätten sie mit der schwarzgelben Koalition in Kiel nichts zu tun. Ihr Engagement sollte den Interessen Eutins und seines Umlandes dienen – konkret hätten sie das nun vorliegende Ergebnis verhindern müssen.

Wenn den beiden scheidenden Landtagsabgeordneten die künftige Auflösung ihres Wahlkreises unwichtig erscheint, ist dies traurig genug. Die SPD Eutin jedoch möchte Regina Poersch weiterhin als starke Eutiner Stimme im Landtag hören.

Unsere Pressemitteilung als PDF.

Auf der Hauptversammlung der Feuerwehr Eutin hielt Gabriele Appel ein kurzes Grußwort.

Zum in der gestrigen Stadtvertretersitzung vorgetragenen Bericht Gudrun Dietrichs, der Gleichstellungsbeauftragten Eutins, ein Redebeitrag von Gabriele Appel.

Auch Sie fragen sich, was man dem gemeinsamen unverantwortlichen Handeln von Atomwirtschaft und schwarz-gelber Bundesregierung entgegensetzen kann? – beginnen Sie mit dem Wechsel Ihres Stromtarifs! Sind Sie Kunde der Stadtwerke Eutin, geht das ganz einfach (die kompetenten Berater bei den Stadtwerken schaffen das in einer Viertelstunde).

Als Kunde der Stadtwerke Eutin bekommen Sie normalerweise Strom, der zusammengesetzt ist aus »21,2% (24,9%) Kernkraft, 48,9% (57,8%) fossilen und sonstigen Energieträgern sowie 29,9% (17,3%) erneuerbaren Energien. Damit sind 426 g/kWh (508 g/kWh) CO2-Emissionen und 0,00118 g/kWh (0,0007 g/kWh) radioaktive Rückstände verbunden« [Zahlen in Klammern kennzeichnen den bundesweiten Durchschnitt und beziehen sich auf das Basisjahr 2009; Zahlen SWE].

Die Stadtwerke Eutin bieten alternativ einen Tarif (SWE Natur) an, für den man Strom bekommt, der zur Hälfte aus Windkraft, zur Hälfte aus Wasserkraft gewonnen wird. Die SWE, die selber kein Stromproduzent sind, kaufen diesen Strom auf dem Strommarkt – entscheiden Sie sich für Ökostrom und damit gegen Atomstrom, bilden die SWE dieses Kaufverhalten nach. Auf dem Strommarkt wird so die Nachfrage verändert.

Der Ökostromtarif ist in der Regel nicht teurer als der Standardtarif – rechnen Sie es durch und wechseln Sie noch heute.